Rechtsprechung
| BVerwG, 22.07.1957 - V CB 561.56 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Erteilung eines Ausweises C für Sowjetzonenflüchtlinge - Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Klärung einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung - Rechtsbegriffe der objektiven Zwangslage und der subjektiven Gefährdung im Sinne des § 3 ...
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- BVerwG, 24.09.1954 - IV C 31.54
Auszug aus BVerwG, 22.07.1957 - V CB 561.56
Die Rechtsbegriffe der objektiven Zwangslage und der subjektiven Gefährdung im Sinne des § 3 des Bundesvertriebenengesetzes vom 19. Mai 1953 (BGBl. I S. 201) - BVFG - sind durch die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, jedenfalls soweit sie für den vorliegenden Sachverhalt einschlägig sind, als geklärt anzusehen (vgl. besonders BVerwGE 1, 195; 3, 40) [BVerwG 09.12.1955 - IV C 82/54]. - BVerwG, 09.12.1955 - IV C 67.55
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 22.07.1957 - V CB 561.56
Die Rechtsbegriffe der objektiven Zwangslage und der subjektiven Gefährdung im Sinne des § 3 des Bundesvertriebenengesetzes vom 19. Mai 1953 (BGBl. I S. 201) - BVFG - sind durch die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, jedenfalls soweit sie für den vorliegenden Sachverhalt einschlägig sind, als geklärt anzusehen (vgl. besonders BVerwGE 1, 195; 3, 40) [BVerwG 09.12.1955 - IV C 82/54].